Von Bernd Niquet
Überall in Europa nehmen die politische Zersplitterung und der Extremismus zu. Es entstehen neue Parteien am rechten und linken Rand, die vorgeben, für die Probleme, die die etablierten Parteien nicht lösen können oder nicht lösen wollen, bessere Lösungen zur Verfügung zu haben.
Dabei ist mir ein Muster aufgefallen, das ich bisher eigentlich noch nirgendwo thematisiert gesehen habe: In Südeuropa kommen linke Parteien hoch und an die Macht, im Norden und vor allem im Osten dagegen rechte Parteien.
Europa wird derzeit also gleich in zweifacher Weise geteilt. Heute gibt es eine Ost-West-Spaltung und eine Nord-Süd-Spaltung. Malen Sie sich das einmal bildlich aus, dann sehen Sie: Es entsteht ein Kreuz. Europa wird gerade gekreuzigt.
Warum im Süden links und im Osten rechts? Weil im Süden die wirtschaftlichen Probleme dominieren und im Osten die Angst vor dem Verlust des Nationalgefühls.
Und es gibt nur zwei Länder, die sich in dieses Raster nur bedingt eingliedern lassen. Das eine ist Italien, ein Südstaat, wo der politische Extremismus jedoch von rechts kommt. Doch er stammt aus dem Norden und spiegelt damit nur wider, dass Italien ein gespaltenes Land ist. Das Gleiche gilt auch für Deutschland, in Deutschland läuft die Spaltung ebenfalls mitten durch das Land hindurch. Und hier sind rechtsextreme Parteien nicht so stark wie in den anderen Ländern, weil es eine historische Bremse gibt.
Der Süden wird vom Euro stranguliert und sieht sein Entrinnen aus der Sparpolitik nur durch eine linke Regierung als möglich an. Wohingegen die Bewahrung des Nationalgefühls die Rechten auf den Plan ruft.
Nun könnte man es sich ganz einfach machen und sagen: Die EU ist schuld. Kontrafaktisches Denken hat natürlich immer seine Tücken. Zumal die Schweiz klar beweist, dass es auch ohne EU nicht anders aussieht.
Was wäre jetzt wohl ohne Euro und ohne die EU mit Europa? Ich vermute, Europa befände sich seit der Finanzkrise in einem Abwertungswettlauf wie in den 20er Jahren, im Süden hätten wir galoppierende Inflation, in Deutschland hingegen Deflation, Depression und Arbeitslosigkeit. Und die nationale Identität? Osteuropa würde sich wohl eher um die Abwanderungen ihrer eigenen Leute als um mögliche Zuwanderung von Fremden scheren. Doch wer weiß. Eine ideale Welt wäre es jedoch sicher nicht.
Doch warum mucken die Leute heute überall auf und haben das vorher nicht getan? Richard Herzinger hat dazu in der „Welt“ eine interessante These vertreten: Parallel zu unserer Abkehr von den USA macht sich in Europa ein tiefsitzender und historisch begründeter Überdruss am Freiheitsmodell breit.
Wenn ich in mich selbst hineinhöre und mein Umfeld beobachte, glaube ich, dass daran viel stimmt. Ich sehe zwei Bereiche, die dominieren: Erstens leben wir heute in einer Kultur der materiellen Sofortbefriedigung. Wem etwas fehlt, der kauft es sich. Das geht einfach wie nie. Dass der politische Prozess das nicht ebenfalls bietet, wird als Malaise wahrgenommen. Deswegen wählt man zunehmend diejenigen, die auch hier einfache Lösungen anbieten. Vielleicht könnte man das die „Politik der Shoppingmalls“ nennen.
Ein zweiter wichtiger Aspekt scheint mir das Internet zu sein. Ich habe keinen großen Bekanntenkreis, aber einen sehr heterogenen. Und hier gilt mit hundertprozentiger Trefferquote: Alle, die sich primär aus dem Internet informieren, sind heute Extremisten. Und alle, die sich primär aus den traditionellen Medien informieren, sind das nicht. Leider bin ich jedoch nicht in der Lage, hier eine Kausalrichtung anzugeben.
Mir scheint es aber klar zu sein, dass das Internet zur Aufsplitterung der Meinungen beiträgt. Das Internet splittet die großen Meinungsströme auf, mit allen Vor- und Nachteilen. Paradox daran bleibt jedoch, dass trotz der ungemeinen Heterogenisierung der Meinungen, die wir heute erleben, noch niemals zuvor so viele einfache und vermeintliche Patentlösungen im politischen Prozess kursiert haben. Als ob ohne den Euro und die Flüchtlinge ein Schlaraffenland kommen würde.
Was daraus werden wird, trägt die Spannung aus 2015 nach 2016 hinüber. Ich wünsche einen guten Rutsch und ein erfolgreiches neues Jahr!
Anregungen oder Kritik bitte an Bernd Niquet.
******* DAS ENDE EINES LANGEN ZYKLUS *** NEUES BUCH *******
Bernd Niquet, „IN TIEFSTEN SCHICHTEN“, Engelsdorfer Verlag, Leipzig 2015, 327 Seiten, 16 Euro, ISBN 978-3-95744-926-9.
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