Von Bernd Niquet
Natürlich hat mein Redakteur Recht, wenn er sagt, dem großen Geld sei es ohnehin egal, was in unserem Land passiert, die seien sowieso global aufgestellt und würden dann einfach ihren Wohnsitz in andere Länder verlegen, sofern sie dort nicht schon sind.
Doch ich bin ja nicht das große Geld und auch nicht primär Börsianer, sondern ein Bürger dieses Landes. Und da möchte ich einfach verstehen, was los ist. Nicht mehr, aber auch nicht weniger, als es einfach einmal verstehen.
Es ist jetzt das dritte Jahr, in dem wir es mit der massenweisen Zuwanderung zu tun haben, und ich bin im Prinzip noch nicht weiter mit meinen Recherchen als im Jahr 2015, wie die rechtliche Situation hier aussieht.
Ist das Durchwinken aller Ankommenden, die die Parole Asyl aussprechen, wie das bei uns praktiziert wird, rechtlich in Ordnung, oder handelt es sich dabei um einen Rechtsbruch?
Irgendwie scheint diese Frage unbeantwortbar zu sein. Die Flüchtlinge sind seit Jahren das wichtigste Thema in der Politik und in der Bevölkerung, doch auf die entscheidende Frage bekommt man keine Antwort. Das ist befremdend.
Wenn unsere Praxis, jeden ins Land zu lassen, von den Gesetzen gedeckt ist, warum um Gottes Willen kommen nicht endlich die Argumente auf den Tisch, die den breiten Schichten unserer Bevölkerung, die hier kritisch sind, die entscheidende Argumente liefern?
Verstößt das Verhalten der Bundesregierung jedoch gegen Gesetze, dann Kruzitürken, warum schleppt sie dann niemand vor Gericht? Was ist eigentlich mit der Staatsanwaltschaft? Und gibt es überhaupt das Bundesverfassungsgericht noch?
Irgendwie verläuft das alles in der Nudelsuppe.
Gegenwärtig kommt es dazu ja gerade zum Showdown zwischen Merkel und Seehofer. Putzig finde ich, was die Medien dazu berichten. Die erklären dann wie im Kindergarten: Merkel will so und Seehofer will so. Soll ich mal sagen, was ich will? Doch darum geht es doch gar nicht.
Es geht doch nicht darum, wer was will. Es geht um die GESETZE. Das funktioniert doch in anderen Bereichen auch, warum also hier nicht?
Der Mörder will töten und das Opfer will am Leben bleiben. Wenn wir es hier wie bei den Flüchtlingen handhaben würden, dann müssten jetzt wohl anscheinend der Mörder und das Opfer so lange verhandeln, bis sie eine Lösung gefunden haben. Es wäre interessant, zu sehen, wie die ausschaut. Zum Glück gibt es hier jedoch eindeutige Gesetze.
Ich bin mir allerdings sicher, es existieren auch in Hinsicht auf die Flüchtlinge eindeutige Gesetze, die man zudem eindeutig auslegen kann. Das scheinen jedoch die entscheidenden Stellen nicht zu wollen. Und deswegen schwimmt das alles irgendwie permanent in der Nudelsuppe umher.
Vielleicht ist das gar keine schlechte Metapher für den Zustand unseres Landes. Wir sind nicht zu einer Bananenrepublik geworden, sondern irgendwie suppig und breiig. Da ist alles drin, doch nichts mehr zu erkennen. Wir haben komplett die Form verloren.
Deutschland kann man heute nicht einmal mehr in die Ecke stellen.
Anregungen oder Kritik bitte an Bernd Niquet.
******* DAS ENDE EINES LANGEN ZYKLUS *** NEUES BUCH *******
Bernd Niquet, „IN TIEFSTEN SCHICHTEN“, Engelsdorfer Verlag, Leipzig 2015, 327 Seiten, 16 Euro, ISBN 978-3-95744-926-9.
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